AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
ByAigul
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als
Anbieter
Aihul Eshmatova
handelnd unter „ByAigul“
Catenhorner Straße 25
48431 Rheine
Deutschland
über unsere Internetseite schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung
gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Barrierefreiheit
(1) Gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. Anlage 3 Nr. 1 BFSG informieren wir darüber, wie unsere
Internetpräsenz die Barrierefreiheitsanforderungen erfüllt.
Diese Informationen sind über eine separate Schaltfläche „Barrierefreiheitserklärung“
aufrufbar und umfassen insbesondere:
– Beschreibung der geltenden Anforderungen
– Allgemeine Beschreibung der Dienstleistung
– Erläuterungen zur Durchführung
– Beschreibung der Umsetzung der Anforderungen
(2) Zuständige Marktüberwachungsbehörde:Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und
Dienstleistungen (MLBF)
c/o Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Sachsen-Anhalt
Postfach 39 11 55
39135 Magdeburg
E-Mail: MLBF@ms.sachsen-anhalt.de
(3) Unsere Internetpräsenz ist barrierefrei zugänglich gemäß den gesetzlichen
Anforderungen.
§3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts unterbreiten wir Ihnen ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem.
(3) Der Vertrag kommt wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt.
Über „Kasse“ gelangen Sie zur Bestellübersicht.
Vor Absenden der Bestellung können Sie:
– Angaben überprüfen
– ändern
– Bestellung abbrechen
Mit Anklicken von „zahlungspflichtig bestellen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme
des Angebotes.
(4) Die Abwicklung erfolgt per E-Mail. Sie haben sicherzustellen, dass Ihre E-Mail-Adresse
korrekt ist.
§4 Besondere Vereinbarungen zu Zahlungsarten
(1) Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, behalten wir uns eine Bonitätsprüfung vor.
(2) Zahlung über PayPal
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über:
PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
L-2449 Luxemburg
Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen.
§5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur aus demselben Vertragsverhältnis ausüben.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
§6 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit und
Mängel zu überprüfen.
(3) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
§7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Rheine, soweit Sie Unternehmer sind.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Aihul Eshmatova – ByAigul
Catenhorner Straße 25
48431 Rheine
Deutschland
Telefon: +49 162 235 9703
E-Mail: info@by-aigul.de
Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
teilzunehmen.
2. VertragsspracheVertragssprache ist Deutsch.
3. Vertragstextspeicherung
Der vollständige Vertragstext wird nicht gespeichert.
Sie erhalten alle Bestelldaten per E-Mail.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
Alle Preise sind Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer
(7% Blumen, 19% übrige Waren).
Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
6. Lieferbedingungen
Lieferbedingungen und Lieferfristen sind im jeweiligen Angebot angegeben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach §6 dieser AGB.